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Objekteinrichtung
Designermöbel
Möbel nach Wunsch
"Das Geheimnis der Kunst liegt darin, dass man nicht
sucht, sondern findet" Pablo Picasso
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Art-Con Hamburg - Anbieter von Design Möbel und Objekteinrichter
1. Gültigkeitsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten grundsätzlich nur für den Verkauf unserer Artikel
und Dienstleistungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Gemeinschaft.
2. Copyright-Bestimmungen bei Skizzen, Plänen, Mustern und Fotos
Die dem potenziellen Käufer zur Verfügung gestellten Skizzen und Pläne für individuell gestaltete Einrichtungsgegenstände und Räume sind das geistige Eigentum der Firma Art-Con, Artur Pencak, und unterliegen den entsprechenden Copyright-Gesetzen. Ebenfalls bleiben Muster und Fotos bei einer Weitergabe an einen potenziellen Käufer im Eigentum der Firma Art-Con, Artur Pencak. Jede Form der anderweitigen Verwendung, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Weitergabe an Dritte ohne Zustimmung der Firma Art-Con, Artur Pencak, sind nicht gestattet. Das Layout der Homepage sowie die auf der Homepage verwendeten Grafiken sind urheberrechtlich geschützt. Die Seiten dürfen
weder vervielfältigt werden, noch zu öffentlichen und / oder gewerblichen Wiedergaben
genutzt werden. Bei Nichteinhaltung dieser Bestimmungen bleiben Schadensersatzansprüche vorbehalten.
3. Vertragsabschluss und Lieferung
Der Vertragsabschluss kommt zustande, wenn der Käufer unsere schriftliche Auftragsbestätigung seiner Bestellung erhalten und akzeptiert sowie die geforderte Anzahlung geleistet hat. Die bestätigte Bestellung wird von uns i.d.R. innerhalb von 14 Tagen realisiert, es sei denn es wird eine andere Lieferzeit von uns angegeben. Lieferfristen beginnen - soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde - mit Vertragsabschluss. Bei nachträglichen Vertragsänderungen ist erforderlichenfalls eine neue Lieferfrist zu vereinbaren. Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist - beginnend vom Tag des Einganges der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer - zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzlichen Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadensersatz statt Leistung bleiben unberührt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die von uns angegebenen Nettopreise sind in € (EURO) und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer gemäß dem jeweiligen Steuersatz, von zurzeit 19 %. Für gewerbliche Kunden werden in separaten Angeboten Nettopreise mit gesondert ausgewiesener MwSt. genannt. Unsere Angebote sind stets freibleibend und zu den angegebenen Preisen zu erhalten, solange der Vorrat reicht. Die aktuellen Preis- und Angebotsänderungen können unseren im Impressum genannten Homepages entnommen werden.
4.2. Die Preise verstehen sich ohne jeden Abzug. Die Forderung wird bei Bestellung fällig. Der Käufer kommt ohne Weiteres nach Ablauf von 10 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn er nicht geleistet hat. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich. Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, die nicht im Kaufpreis enthalten sind, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und sind spätestens bei Übergabe bzw. Annahme zu bezahlen.
4.3. Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer liegt den Paketen bei oder wird dem Käufer per E-Mail zugeschickt.
4.4. Bei den von uns ausgegebenen Gutscheinen gilt grundsätzlich für eine Bestellung bzw. eine bestimmte Ware jeweils nur ein Gutschein.
5. Änderungsvorbehalt
Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist.
Abweichungen in Struktur und Farbe gegenüber dem Ausstellungsstück oder den Katalogabbildungen, ggf. auch zu früheren Lieferungen bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, textile Produkte, Melamin-/HPL-Beschichtungen) liegen und handelsüblich sind. Entsprechendes gilt für geringe Abweichungen von den Maßdaten. Bei Ergänzungsstücken sind derartige Abweichungen unvermeidbar.
6. Montage
Wurde eine Montage vereinbart, sind die Mitarbeiter bzw. Beauftragte des Verkäufers nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungsverpflichtungen des Verkäufers hinausgehen. Hat der Käufer hinsichtlich der Montage aufzuhängender Einrichtungsgegenstände Bedenken wegen Eignung der Wände, so hat er dies dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren unterliegen in allen Fällen unserem uneingeschränkten Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen aus sämtlichen Geschäftsverbindungen. Der Verkäufer behält sich ein Zurückbehaltungsrecht vor, wenn der Käufer in Zahlungsverzug auch bei früheren Geschäftsverbindungen geraten ist und nicht alle Forderungen aus sämtlichen Geschäftsverbindungen erfüllt hat.
Der Käufer verwahrt das Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Er hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.
Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändung, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändung unter Beifügung des Pfändungsprotokolls. Ist der Verkäufer im Falle einer nicht erfolgten oder nicht vertragsgemäßen Leistung des Käufers vom Vertrag zurückgetreten, kann er die Vorbehaltsware vom Käufer heraus verlangen. Schadensersatzansprüche des Verkäufers sind dadurch nicht ausgeschlossen.
8. Versand- und Lieferbedingungen
8.1. Nach Terminabsprache können Sie Ihre Bestellung in unserem Ausstellungs- und Verkaufsraum in Hamburg unter der angegebenen Firmenadresse abholen.
8.2. Wir beliefern Sie auf Wunsch per Versand oder Speditionen. Der Versand wird durch Paketdienste vorgenommen, wobei die günstigste Versendungsart durch uns für Sie ausgewählt wird. Anlieferungen durch Paketdienste werden zwischen Montag und Freitag vorgenommen. Bei Abwesenheit wird in der Regel zwei weitere Male angefahren, bzw. eine Nachricht hinterlegt. Die Fahrtrouten sind festgelegt und können vom Verkäufer nicht verändert werden.
Die Anlieferung per Spedition erfolgt nach telefonischer Terminabsprache und kann u.U. auch am Wochenende erfolgen. Bei dieser Anlieferungsart ist es zwingendnotwendig, dass der Käufer die Waren entgegen nimmt, um nicht in Annahmeverzug zu geraten. Eine Zweitanlieferung ist in jedem Fall für den Käufer kostenpflichtig.
8.3. Bei Fragen zu Verpackungs- und Frachtkosten stehen wir Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.
9. Auslandsbestellung und –Lieferung
Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Gemeinschaft möglich, bei Inselversand gelten gesonderte Versandkosten.
Die Einhaltung aller Zollvorschriften sowie sonstiger rechtlicher Bestimmungen obliegt den Auslandsbestellern. Sendungen ins Ausland können aus versicherungstechnischen Gründen nur gegen Vorauszahlung erfolgen. Es gelten besondere Versand- und Verpackungsgebühren, die wir Ihnen auf Anfrage mitteilen.
Die Anlieferung per Spedition erfolgt nach telefonischer Terminabsprache und kann u.U. auch am Wochenende erfolgen. Bei dieser Anlieferungsart ist es zwingendnotwendig, dass der Käufer die Waren entgegen nimmt, um nicht in Annahmeverzug zu geraten. Eine Zweitanlieferung ist in jedem Fall für den Käufer kostenpflichtig.
10. Beschädigungen der Sendung
Alle Transporte erfolgen auf Gefahr des Empfängers. Das ist handelsüblich und bedeutet, dass Ansprüche wegen Beschädigung gegen den Paketdienst bzw. Spedition nur vom Empfänger gestellt werden können. Bitte prüfen Sie vor Annahme der Lieferung, ob diese hinsichtlich der Paketanzahl vollständig und äußerlich unbeschädigt ist. Da die versendete Ware immer versichert ist, teilen Sie unverzüglich dem Paketdienst bzw. der Spedition jegliche Beschädigungen der Ware mit.
11. Gefahrenübergang
Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung der Ware den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
12. Annahmeverzug
Wenn der Käufer nach Ablauf einer von ihm vom Verkäufer gesetzten angemessenen Frist die Annahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und / oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen. Soweit der Abnahmeverzug länger als 14 Tage dauert, hat der Käufer die anfallenden Lagerkosten zu zahlen.
Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition oder ähnliches Fachunternehmen bedienen. Im Falle des Annahmeverzuges des Käufers ist der Verkäufer berechtigt als Schadensersatz statt der Leistung 25 % des Kaufpreises ohne Abzüge zu fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist. Im Übrigen bleibt dem Verkäufer, wie etwa auch bei Sonderanfertigungen, die Geltendmachung eines höheren, nachgewiesenen Schadens vorbehalten.
Der Zahlungsverzug des Käufers und damit verbundenes Zurückbehaltungsrecht des Verkäufers ist dem Annahmeverzug in seinen Folgen gleichzusetzen.
13.Rückgaberecht bei Internetbestellung für Verbraucher
13.1. Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Sie müssen Ihr Rückgabeverlangen in Textform, also z.B. per Brief oder Fax vorankündigen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Käufers. Die Rücksendung hat zu erfolgen an: Art-Con, Artur Pencak, Bramfelder Drift 22, 22175 Hamburg; das Rückgebeverlangen an die o.g. Postanschrift oder die Fax-Nr.: 040/41187338.
13.2. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
14. Rücktritt und Warenrücknahme
Der Verkäufer ist von der Lieferpflicht frei, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Waren eingestellt hat oder für die Nichtbelieferung Fälle höherer Gewalt vorliegen und der Verkäufer die bestellten Waren nicht zu für ihn zumutbaren Bedingungen beschaffen kann, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und ihm die erbrachten Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Der Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat oder über sein Vermögen ein Konkurs-, Vergleichs- der Insolvenzverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Käufer leistet unverzüglich Vorauskasse. Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferten Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung.
Gegenüber den Ansprüchen des Verkäufers bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass dem Verkäufer kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
15. Gewährleistung
15.1. Alle unsere Artikel unterliegen grundsätzlich der gesetzlich vorgeschriebenen Gewährleistung.
15.2. Der Verkäufer wird die Waren frei von Konstruktions-, Fabrikations- und Materialmängeln liefern. Ansprüche wegen Mängeln, die ihre Ursache in natürlicher Abnutzung oder unsachgemäßer Behandlung haben, sind ausgeschlossen.
15.3. Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Käufers dar.
15.4. Dem Käufer steht zur Behebung eines Mangels zunächst das auf Nachbesserung / Mangelbeseitigung. Ist diese nicht Möglich bzw. mit unzumutbaren Kosten verbunden, hat der Käufer das Recht auf eine Ersatzlieferung einer mangelfreien Ware. Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen aufgrund von Mangelrügen zurückzuhalten, es sei denn, die zurückgehaltene Zahlung steht in einem angemessenen Verhältnis zu den geltend gemachten Mängeln.
16. Haftung
Unsere Haftung für handelsübliche Qualität der angebotenen Artikel wird begrenzt auf Behebung begründeter Mängel oder Ersatzlieferung.
Für Folgeschäden kann keine Haftung übernommen werden. Schadensersatz kann der Käufer nur im Falle vorsätzlicher oder grober fahrlässiger Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten durch den Verkäufer, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen geltend machen.
Auskünfte technischer Art in Bezug auf die Verarbeitung der von uns gelieferten Waren erfolgen nach bestem Wissen, jedoch unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
17. Gerichtsstand
Ist der Käufer Vollkaufmann oder juristische Person ist ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg.
Dies gilt auch dann, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
18. Sonstige Vorbehalte
Druckfehler, Liefermöglichkeit, Auftragsannahme, Preisänderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.
Der Verkäufer behält sich vor, die Kaufvertragsdaten zu speichern und sie nur für eigene Zwecke zu nutzen.
(Stand: 01.05.2010)
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